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Am 6. April veröffentlichte der Sprecher des Instituts für Abrüstung und Frieden im DVRK-Außenministerium folgende Stellungnahme, die die Machenschaften der USA zum Atomkriegsmanöver verurteilt:
Die gemeinsamen Militärmanöver, die die USA mit den südkoreanischen Marionetten jährlich inszenieren, sind die Aggressionskriegsversuche, die auf der Koreanischen Halbinsel die Feuerwolken eines Atomkrieges heraufziehen lassen und die Spirale der Verschärfung der Lage hervorrufen. Das kann mit nichts rechtfertigt werden.
Die USA reden davon, die Besetzthaltung Südkoreas und die gemeinsamen Militärmanöver seien „gesetzmäßig“, weil sie nach dem „SOFA“ mit Südkorea durchgeführt wurden, und sie machen bekannt, als ob sie das Koreanische Waffenstillstandsabkommen „einhalten“.
Aber das ist eine völlige Sophisterei und nichts anders als die raffinierten Tricks, die darauf abzielen, ihre aggressive Natur zu verbergen und die Weltöffentlichkeit zu betrügen.
Der „SOFA“ zwischen den USA und Südkorea selbst, den die USA als Grund der „Gesetzmäßigkeit“ des gemeinsamen Militärmanövers betrachten, ist ein gesetzwidriges Protokoll, das dem Koreanischen Waffenstillstandsabkommen völlig zuwiderläuft.
Im Waffenstillstandsabkommen ist der Artikel darüber beleuchtet, nach seinem Inkrafttreten binnen 3 Monaten politische Sitzung einzuberufen und die Fragen über Abzug aller ausländischen Truppen von Korea und friedliche Lösung der Koreafrage zu besprechen.
Aber die USA schlossen mit den südkoreanischen Marionetten das „SOFA“, bevor die im Waffenstillstandsabkommen erwähnte politische Sitzung einberufen wurde. weiterlesen
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Die USA und die feindlichen Kräfte unternehmen verzweifelte letzte Versuche, indem sie scharenweise auf uns stürzen, um unsere Republik zu schlucken. Diesbezüglich veröffentlichte am 3. April der Sprecher des Verteidigungskomitees der DVR Korea seine Stellungnahme wie folgt:
Der fieberhafte Rummel der USA und der feindlichen Kräfte um Strangulierung der DVR Korea erreichte einen unerhörten Zustand.
Auch die Leningrader Blockade, die als Pronomen der grausamsten Sanktionen in der Weltkriegsgeschichte den Menschen Schrecken eingejagt hatte, und die Karibische Krise in der Zeit des Kalten Krieges kann man kaum mit der heutigen Lage der Koreanischen Halbinsel vergleichen.
Es ist ja lächerlich, dass die USA auch in diesem Zeitpunkt, wo seit der Konfrontation mit unserer Republik schon ein Jahrhundert vergangen ist, bisher noch nicht wissen, ihre hartnäckige Anti-Korea-Politik sei völlig anachronistische und selbstmörderische Dummheit, die ihren Selbstuntergang beschleunigt.
Ihr Rummel um ungesetzliche „höchst harten Sanktionen“ lässt unsere Armee und unser Volk als das Jahrhundert kennzeichnende und unverwundbare Körper einen beharrlichen Willen bekunden, ihre viehische militärische Strangulierungsoffensive lässt sie Songun als allmächtiges Prunkschwert noch fester in den Händen festhalten, und ihre zitternden Machenschaften zum „Zusammenbruch des Systems“ lassen unsere Republik einen stürmischen Sprung zum hervorragend stärksten Land machen. Das ist unleugbare Wirklichkeit.
Den räuberischen Forderungen der USA, die auf diesem Planet mit der Gewalt- und Willkürherrschaft, Vormachtstreben und Vorherrschaft schalten und walten, rücksichtslos gefolgt und dadurch, den als „UNO-Resolution“ verpackten Machenschaften zur Anti-Korea-Politik beigestanden zu haben, wertvolles Erbe und dergleichen Traditionen der Vergangenheit völlig zugrunde gerichtet zu haben – das kann mit keinerlei entschädigt werden.
Das Verteidigungskomitee der DVR Korea will vor aller Welt beleuchten, welche Ergebnisse aus erbitterter Konfrontation, die zwischen der Souveränität und Abhängigkeit, der Gerechtigkeit und der Ungerechtigkeit und dem Fortschritt und der Reaktion ohne geringste Kompromisse entfaltet werden, die unbesonnenen Machenschaften der USA und der feindlichen Kräfte zur Anti-Korea-Politik zutage treten lassen.
1. Die barbarischen „höchst harten Sanktionen“ des räuberischen US-Imperialismus und der ihm hörigen Kräfte, die zum Ziel haben, unsere Republik ökonomisch völlig zu strangulieren, ließen Juche-Korea in das weltweit einzige und große Land verwandeln, das durch Selbstständigkeit, Schaffen aus eigener Kraft und Selbststärkung gekennzeichnet ist.
2. Der beispiellose Rummel des räuberischen US-Imperialismus um den Aggressionskrieg gegen die DVR Korea, um unsere Republik militärisch zu strangulieren, trieb die Lage in die tiefste Krise, dem USA-Festland in beliebiger Zeit nukleare Vergeltungsschläge zu versetzen.
3. Durch die Machenschaften der USA und der ihnen hörigen Kräfte zum „Umsturz der Ordnung“, die auf die Spaltung und Zersetzung unserer Republik abgezielt sind, wird das Ergebnis herbeigeführt, das verderbte und krankhafte System des Kapitalismus als Müll der Geschichte, der das Ende seines Zeitalters gefunden hat, über Bord zu werfen .
Obwohl allerlei feindliche Kräfte in der Welt böswillig über uns herfallen, können sie stürmische Vorwärtsbewegung des starken Landes von Paektusan, bei der unerreichter Songun-Heerführer an der Spitze steht, auf dem von voller Siegeszuversicht durchdrungenen Songun-Weg nicht verhindern.
Die Menschheit wird klar und eindeutig erleben, wie unser starkes Land von Paektusan als der Leuchtturm der Souveränität und das Symbol der Gerechtigkeit und Wahrheit erstrahlt.
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Die USA versuchen töricht, die Verantwortung für die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel uns zuzuschieben. Diesbezüglich veröffentlichte am 31. März der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme.
Die USA beschreiben gerechte selbstverteidigende Erwiderungsmaßnahmen der DVR Korea gegen ihre Machenschaften zum Aggressionskrieg und ihren Rummel um Sanktionen und Strangulierung als irgendeine „Provokationen“ und „Bedrohungen“ und machen aus Schwarz Weiß, wie die Lage der Koreanischen Halbinsel von der DVR Korea verschärft wird.
Die Stellungnahme entlarvte, heutige ernsthafte Lage sei von A bis Z von den USA entstanden.
Sie bemerkte, nukleare Bedrohungen und Erpressungen seitens der USA seien keine zeitläufige Erscheinungen oder keine abstraktive Begriffe, sondern wirkliche Einschüchterung, dass die USA den nuklearen Erstschlag auf uns zur Politik erklärt haben und Jahrzehnte lang wie jeden Tag uns ihn zu versetzen versuchen. Sie fuhr wie folgt fort:
Schon in 1950er Jahren versuchten die USA, einen Atomangriff gegen die DVR Korea zu starten, und am Anfang des 21. Jahrhunderts nannten Bush-Administration unsere Republik, ehemaligen Nichtatomwaffenstaat, als Teil der „Achse des Bösen“ und nominierten offiziell als Objekt des nuklearen Präventivschlages.
Im April 2010 hat auch Obama-Administration die DVR Korea von der Liste der nuklear unbenutzbaren Objekte ferngehalten und so ihre Absicht zum nuklearen Präventivschlag auf uns unverhohlen entlarvt. Auch heute redet sie offiziell davon.
Die USA inszenieren jährlich ihr groß angelegtes gemeinsames Militärmanöver und bereiten sich in der Tat unter Einsatz verschiedener Atomkriegsausrüstungen auf ihren Atomangriff gegen die DVR Korea vor.
Insbesondere ist in der Geschichte am größten im Umfang und provokatorischen Charakter das angelegte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das von den USA geführt wird.
Die USA bedrohen die DVR Korea mit Nuklearwaffen und klammern sich gleichzeitig an ihre extremen Machenschaften zum politisch-ökonomischen Druck auf uns.
Sie benehmen sich wie Anführer über internationale Gesellschaft und versuchen, unter Einsatz allerlei räuberischer Mittel und Methoden einen souveränen Staat auf jeden Fall zu strangulieren. Ihre unbesonnenen Machenschaften sind niemals verzeihlich.
Es ist klar und eindeutig veranschaulicht, die militärische Bedrohung der DVR Korea seitens der USA und deren Feindseligkeiten seien ihre Untaten, auf die Führungsspitze und den „Umsturz des Systems“ abzuzielen. Unter solcher Bedingung muss die DVR Korea nur entgegentreten, ihre heilige höchste Würde, Souveränität und Existenzrecht zu verteidigen.
Die atomare Bedrohung, gemeinsame Militärmanöver und Machenschaften zu Sanktionen und Strangulierung seitens der USA – das ist ja eine Hauptursache, dass die Lage der Koreanischen Halbinsel einen extremen Stand, wo die Atomwaffen miteinander zusammengestossen werden können und jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, erreicht.
Die Stellungnahme behauptete, dass die USA zwar durch ihren allseitigen verteidigenden Druck auf die DVR Korea deren Widerstand zu lenken und die Verantwortung für die Verschärfung der Lage uns zuzuverschieben versuchen, aber sie nur ihre eigene Natur als Aggressoren und Provokateure noch anschaulicher entlarven werden.
Sie betonte, falls die USA unsere höchste Interessen und unsere Souveränität nur im Geringsten zu verletzen versuchen, würde die DVR Korea sofort unter Einsatz allerlei Mittel einschließlich der Atomstreitkräfte die USA bestrafen und die Herde der Bedrohung der Souveränität Koreas und des Friedens und der Sicherheit in der Region völlig beseitigen.
AiP-D Meinung: Die USA und die ihnen willfährig hörigen Kräfte lassen nichts unversucht, die würdevolle und standhafte DVR Korea zu erniedrigen und zu beseitigen. Ganz wie ein kleines bockiges Kind, das mit dem Fuß auf den Boden stampft, weil es Tatsachen, die ihm nicht gefallen, nicht akzeptieren will, erkennen die USA und ihre Lakaien die DVR Korea als Atommacht nach wie vor nicht an. Der Realitätsverlust westlicher Regime nimmt dabei nicht nur in dieser Hinsicht stetig rapide zu. In gefälliger Selbstüberschätzung und Menschenverachtung zetteln sie einen Krieg nach dem andern an, stiften in souveränen Staaten Unruhe und schrecken dabei in widerwärtigster Weise weder vor Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen noch vor Mord und Totschlag zurück und opfern so Millionen unschuldiger Menschen weltweit auf dem „Altar“ der sog. „Menschenrechte“ und „westlicher Werte“.
Wir fordern diese Staaten und deren Führungen – allen voran die USA und das Obama-Regime – auf, endlich die starken Tatsachen anzuerkennen, dass die DVR Korea nun mal eine Atommacht ist, mit dieser endlich – wenn auch verspätet – in Friedensverhandlungen einzutreten und weltweit das Morden und Abschlachten endlich zu unterlassen. Weiterhin fordern wir, die Verantwortlichen (allen voran Osama… ähem… Obama) zur Rechenschaft zu ziehen und die rücksichtslose Verurteilung dieser Menschenschlächter! Erst nach dem elendigen Ende dieser Verbrecher kann die Völkergemeinschaft daran gehen, die Beziehungen untereinander auf der Basis von Gleichheit, Fairness, Anstand und Würde neu zu ordnen.
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Nach der Annahme der von den USA und den ihnen hörigen Kräften fabrizierten UN-„Resolution über Sanktionen“ veröffentlichte die Clique um Park Geun Hye irgendeinen Entwurf über „Sanktionen“ aus der Eigeninitiative.
In der Stellungnahme am 10. März entlarvte der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, dass der von der Clique um Park Geun Hye fabrizierte „Entwurf über Sanktionen“ von unsinnigen und unlogischen Inhalten durchdrungen ist und nichts taugt.
Die Stellungnahme verurteilte die Veröffentlichung des diesmaligen Entwurfs als verzweifelte Versuche der vor der Explosion von Juche und Vereinigung des Landes völlig in Panik geratenen Landesverräterclique vor ihrer Todesstunde und törichte Handlung der Geisteskranken, die sich mit Stroh auf dem Rücken ins Feuer stürzen.
Park Geun Hye, Dirne der USA, versucht die Stellung unserer würdevollen Republik als Atommacht zu erschüttern und unsere gerechte Sache für die Stärkung der selbstverteidigenden Atomstreitmacht zu bremsen. Das ist eine leichtsinnige und liederliche Handlung. Dann beleuchtete die Stellungnahme wie folgt:
Park Geun Hye, die in der Konfrontation mit gleicher Nation befangen ist, ließ sogar die Industriezone in Kaesong, letzte Lebensader der Nord-Süd-Beziehungen, total abschließen, fabriziert anschließend erneut unbesonnene „Sanktionen“ aus Eigeninitiative und drückte ihre giftige Bosheit über letzte Konfrontation mit uns unverhohlen aus. Unter dieser Bedingung werden wir folgende Maßnahmen treffen.
1. Von diesem Augenblick an verkünden wir als völlig ungültig alle Vereinbarungen über wirtschaftliche Zusammenarbeit und Austausch, die vom Norden und Süden angenommen und veröffentlicht wurden.
2. Unter der Bedingung, dass die südkoreanische Marionettenclique einseitlich den Tourismus im Kumgang-Gebirge und die Betriebnahme der Industriezone in Kaesong total unterbrechen ließen, werden wir das ganze Hab und Gut der Unternehmen der südlichen Seite und deren zuständigen Institute völlig liquidieren.
3. Getroffen werden kontinuierliche Sondermaßnahmen dazu, der Landesverräterclique um Park Geun Hye tödliche Schläge in politischer, militärischer und ökonomischer Hinsicht zu versetzen und so ihr elendes Ende näher zu rücken.
Die törichten „Sanktionen“ seitens der Clique um Park Geun Hye wird nur ihren Selbstuntergang beschleunigen.
In der Stellungnahme wurde unterstrichen, dass unvergleichlich größte Verbrechen aller Zeiten, mit den sich die Clique um Park Geun Hye im Blauen Haus, das in Reichweite des Erstschlages der KVA ist, befasst, auf jeden Fall sehr teuer bezahlt werden.
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Park Geun Hye verübte ein weiteres unvergleichliches großes Verbrechen, durch den Druck auf das Marionetten-Parlament das „Menschenrechtsgesetz des Nordens“ und das „Antiterrorgesetz“ gewaltsam fabriziert zu haben. Diesbezüglich veröffentlichte der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes die Stellungnahme wie folgt:
In der Stellungnahme wurde verurteilt, die Fabrizierung der oben genannten Gesetze durch die Clique um Park Geun Hye sei ein für immer unverzeihliches und ernsthaftes Verbrechen gegen unsere Republik und das größte Verbrechen gegen die Nation, das die Nord-Süd-Beziehungen zum Krieg treibt.
In der Stellungnahme wurde erwähnt, dass jeder, der unsere Republik besucht hat, vom wahren Antlitz unserer Ordnung, in der die Politik der Wertschätzung und Hochachtung des Volkes und Liebe zum ihm allseitig in die Tat umgesetzt ist, tief gerührt wird. Weiterhin bemerkte die Stellungnahme wie folgt:
Auf der Grundlage der so genannten Materialien einer Handvoll Menschenscheusal, das berüchtigte Verbrechen verübt, das Vaterland und die Blutsverwandten unverzögert verlassen und geflohen hat, fabrizierten die südkoreanischen Spießer und andere internationale Menschenrechtsintrigante, die uns nie verstehen können und unsere Republik niemals besucht haben, irgendeines „Menschenrechtsgesetz“ und faseln von irgendeinem „Menschenrecht“. Das ist ja eine unverschämte politische Betrügerei und unverhohlene Spötterei vor der inneren und äußeren Öffentlichkeit.
Zudem ist die Fabrikation des „Antiterrorgesetz“ gegen uns die politische Karikatur aller Zeiten, die sogar die USA, ihre Vorgesetzte und Anführer des internationalen Terrorismus, in Schatten bringt, und die blödsinnige Tat, die darauf abgezielt ist, das würdevolle Bild unserer Republik zu trüben und Umzingelung von Isolierung und Strangulierung gegen uns zu verengern.
Durch Fabrikation dieser boshaften Gesetze hat Park Geun Hye ihre häßliche Natur als verruchte Konfrontationsfanatikerin, ungewöhnliche faschistische Tyrannin und unvergleichliche Hochverräterin bloßgestellt.
Da die Verräterclique um Park Geun Hye allseitige Provokation gegen unsere Würde und Gesellschaftsordnung wagemutig verübt hat, werden unsere ganze Armee und unser gesamtes Volk entschiedene konsequente Gegenaktionen starten.
Park Geun Hye, die die Nord-Süd-Beziehungen völlig zum Scheitern gebracht hat, wird keinesfalls einem harten Urteil der Nation entgehen.
AiP-D Meinung: Die jetzige Machthaberin Südkoreas Park Geun Hye ist eine politische Prostituierte, die sich mit ihrem Dienstherren, den USA, ins politische Bett legt und dafür auch noch großzügig bezahlen lässt. Sie reaktiviert die Yushin-Diktatur ihres Vaters Park Chung-hee, der ja bekanntlich ein gerechtes jämmerliches Ende fand, als er von seinem eigenen Geheimdienstchef Kim Jae-kyu bei einem gescheiterten Putsch ermordet wurde. Sie verrät das eigene Volk an die USA und ist somit eine Volksverräterin! Ihre faschistische Regierung sorgt für den Verrat der Interessen der Arbeitnehmer Südkoreas und durch die Schließung der Sonderwirtschaftszone im Industriegebiet Kaesong (DVR Korea) dafür, dass zehntausende Arbeitnehmer in Südkorea arbeitslos wurden und treibt die mittelständischen Unternehmen, die dort vorwiegend haben produzieren lassen, in den Ruin. Sie betreibt gemeinsam mit den USA eine nie dagewesene, auch atomare, Aufrüstung und begründet dies mit der angeblichen „Bedrohung“ aus dem Norden. Sie wird ihrer gerechten Strafe vor der Geschichte, wie ihr Vater, nicht entgehen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.
Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.
Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.
Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:
Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.
Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.
Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.
Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.
Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.
Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.
Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Bulletin 63 als PDF
Nr. 63-2015
23. November 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers
des Außenministeriums der DVR Korea
Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:
Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.
Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.
In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:
Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.
Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.
Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Donnerstag, den 08.10.2015 das Bulletin Nr. 56-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
151008 – Bulletin 56 – Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK
Nr. 56-2015
8. Oktober 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers des
Außenministeriums der DVRK
Der Sprecher des DVRK-Außenministeriums bemerkte, auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen, die zugespitzte Lage zu mildern und eine friedliche Atmosphäre zu schaffen – das sei unser unbeirrter Standpunkt. Am 7. Oktober gab er seine Stellungnahme wie folgt ab:
Vom Wunsch aus, so schnell wie möglich den auf der Koreanischen Halbinsel andauernden instabilen Waffenstillstand zu beendigen und das System für dauerhafte Friedenssicherung herzustellen, hatten wir auf der 70. UNO-Vollversammlung erneut einen klaren Standpunkt veröffentlicht, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag schnell zu ersetzen.
Nach dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens sind schon 60 Jahre vergangen. Aber auf der Koreanischen Halbinsel ist der stabile Frieden noch bisher gewährleistet.
Weil die USA und Südkorea auf der Koreanischen Halbinsel und in deren Umgebung unter verschiedenen Vorwänden große und kleine Militärmanöver ununterbrochen inszenieren, wird mit jedem Tag groß die Gefährlichkeit, dass bei zufälligen Vorfällen eine unvorhersehbare Lage entstehen kann.
Es gibt keine Garantie, dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Totalkrieg nicht wieder ausbricht. In diesem Fall wird er leicht auf den Weltkrieg übergehen.
Der Hauptweg zur Verhinderung solcher ernsthaften Lage besteht darin, das alte Waffenstillstandsabkommen zwischen der DVRK und den USA so schnell wie möglich abzuschaffen, einen neuen Friedensvertrag abzuschließen und so auf der Koreanischen Halbinsel das System der stabilen Friedenssicherung herzustellen.
Seit dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens haben wir bisher vernünftige und reale Vorschläge und Initiative zum Ersetzen des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag unterbreitet und alle unermüdlichen und aufrichtigen Anstrengungen unternommen.
Die USA müssen mit ihrer anachronistischen Politik für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandssystems brechen und auf unsere richtige Vorschläge zum Abschluss eines Friedensvertrags unverzüglich erwidern.
Falls die USA eine Kehrtwendung in ihrer Politik wagemutig machen, erklären auch wir uns bereit, konstruktive Gespräche mit ihnen durchzuführen. Dann werden die Sicherheit und Atmosphäre der Koreanischen Halbinsel dramatische Verbesserung erleben und auch besorgniserregende Punkte in der Sicherheit der USA beseitigt.
Durch offiziellen Kanal sendeten wir schon an die USA-Seite die Message, die dazu auffordert, auf den Abschluss des Friedensvertrages aufrichtig zu erwidern.
Wir hoffen, dass die USA nach unserem Vorschlag über den Abschluss des Friedensvertrags ernsthaft forschen und darauf positiv reagieren.
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Die feindseligen Kräfte versuchen, während der 30. Versammlung des UNO-Menschrechtsrates in Genf ab 14. September irgendein „Expertentreffen“ bezüglich unserer „Menschrechstfrage“ zu organisieren, dazu die „Experten der Menschrechtsfrage“ einzuladen und unsere Republik zu diffamieren. Diesbezüglich antwortete am 10. September der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Auf dem „Treffen“, das durch das Drahtziehen der USA und aus der Initiative der ihnen hörigen Kräfte stattfindet, sollen die „Experten“ je nach Themen Worte nehmen. Was die Themen anbelangt, sind es all die verfälschten intriganten Angaben aus den gegen unsere Republik gerichteten „Untersuchungsberichten“ und „Resolutionen über Menschrechte“, deren Unwahrheit schon vor aller Welt entlarvt und verurteilt wurde.
Wenn sie sich „Experten“ nennen, sollten sie vor allem unser vorzügliches Justizsystem richtig studieren.
Dass die jenigen, die unsere Realität nicht mit ihren eigenen Augen gesehen haben und unser System für die Gewährleistung der Menschenrechte nicht gut kennen, über die „Menschenrechts“-Lage eines anderen Landes reden wollen, hat sicher ein unreines politisches Motiv.
Nach der Übereinkunft in der Atomfrage mit Iran konzentrieren sich die USA zurzeit auf unsere „Menschenrechtsfrage“ und schwatzen von einer Verstärkung des „Drucks auf uns durch die Menschenrechte“. Dabei setzen sie im Missbrauch der UNO-Bühne allerlei niederträchtige Mittel und Wege für die politische Provokation, die auf den Umsturz unserer Ordnung zielt.
Daran beteiligen sich die EU und Japan an der Spitze. Besonders Japan lärmt eifrig für diesmaliges „Treffen“, es will vermutlich das Übereinkommen zwischen DVR Korea und Japan in die Luft sprengen.
Der UNO-Menschenrechtsrat muss Spiele wie das „Expertentreffen“, auf dem man mit verfälschten Angaben unsere Republik verleumdet, sofort aufgeben und zuerst die gegenwärtigen Menschenrechtsverletzungen wie die größten Gräueltaten durch die Folterung in den USA und die Zurückhaltung der Immigranten und die Unterdrückung der Religiösen in den westlichen Ländern behandeln.
Je unbesonnener die Versuche der USA und der feindseligen Kräfte, unserer vorzüglichsten sozialistischen Ordnung, Leben und Existengrundlage unseres Volkes, etwas Böses anzutun, werden, desto stärker wird unser Wille zur härtesten Gegenmaßnahme.
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