Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
Am 23. Juni schickte das Ministerium der USA bezüglich des diesmaligen erfolgreichen Probestarts der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittel- und Langstreckenrakete „Hwasong 10“ die herausfordernde Mitteilung, indem es bemerkte, dass dieser Probestart die grobe „Verletzung“ an Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sei, die gespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfe und wir uns an provokatorische Handlungen und Bedrohungen nicht mehr klammern dürfen.
Hierin liegt die intrigante Absicht der USA, die ihr wahres Gesicht als Verbrecher, der sich auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung an den Rummel um die Kriegsmanöver und die Machenschaften zur Verstärkung der Streitkräfte ununterbrochen klammert und die äußerst verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel betreibt, zu verschleiern und die Verantwortung für die verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf uns abzuwälzen und zugleich die Atmosphäre für internationalen Druck auf uns erhöhen zu wollen.
Diesbezüglich übergab die Ständige Vertretung der DVR Korea bei der UNO am 24. Juni ans USA-Außenministerium die Antwortmeldung, in der unser prinzipienfester Standpunkt unterstrichen wurde.
Die Meldung erklärte unsere Einstellung, die „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrates auf das Verbot des Starts unserer Raketen sei die Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts. Gegen die USA, die ihre strategischen Mittel auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung weiter einführen und uns unverhohlene atomare Bedrohung geben, die Maßnahmen zur Stärkung der atomaren Abschreckungskraft darauf folgend zu treffen – das sei doch unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die keinerlei Provokation ist.
Sie unterstrich, das sei unser Standpunkt, über mächtige Angriffsmittel, mit denen wir die USA dauerhaft bedrohen können, zu verfügen, wenn wir vor den ständigen atomaren Bedrohungen seitens der USA die Sicherheit des Vaterlandes und des Volkes entschieden garantieren wollen.
Wie die feindseligen Handlungen gegen die DVR Korea seitens der USA „normalisiert“ werden, werde auch die Durchsetzung unserer selbstverteidigenden Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht normalisiert, und solange die feindselige Politik und die atomare Bedrohung der USA andauern, werden wir obige Richtlinie fest einhalten und die Maßnahmen zur Stärkung der selbstverteidigenden Abschreckungskraft aufeinander folgend und hintereinander weiter treffen.
AiP-D Meinung: Die USA klammern sich wie besessen an ihre feindseelige Politik gegenüber der souveränen DVR Korea und missbrauchen die UNO und den UNO-Sicherheitsrat für ihre Intrigen und feigen Machenschaften. Anstatt ehrlich zu bereuen, die offen liegenden Tatsachen anzuerkennen, in längst überfällige Verhandlungen mit der DVR Korea zum Abschluss eines Friedensabkommens einzutreten, veranstalten sie unter Missbrauch der UNO und gegen all deren Statuten, Chartas und Regelwerke verstoßende Aktionen, die, je öfter sie diese initiieren, desto öfter ihre fehlende Moral, ihren fehlenden Anstand und ihre wahre Natur als die schlimmsten Feinde der Menschheit offenbaren.
Die UNO muss endlich Schluss damit machen, sich fortwährend von den US-Imperialisten und deren Helfern missbrauchen zu lassen, alle Sanktionen gegen die DVR Korea sofort widerrufen und ihrer Charta entsprechend unparteilich die wahren Störenfriede und Provokateure des Weltfriedens benennen, sanktionieren und aus der Weltgemeinschaft ausstoßen, damit die Völker der Welt in Ruhe ihre Beziehungen unter dem Banner von Souveränität, Gleichheit und Frieden zum Wohle aller Menschen entwickeln können.
Die USA stachelten den UNO-Generalsekretär dazu auf, einen Brief, der das Recht der DVR Korea auf den Satellitenstart verneint, zu schreiben. Diesbezüglich antwortete am 23. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:
Unsere Republik hat nach dem „Übereinkommen über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ durch legale Prozedur den Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong–4“ offiziell in die UNO eingetragen.
Das ist weltweite Anerkennung, der „Kwangmyongsong–4“ sei ein Reichtum, das zum gemeinsamen Gedeihen der Menschheit beiträgt.
Aber am 15. Juni trug sich etwas anormales zu, dass der UNO-Generalsekretär seinen Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrat geschickt hatte, der zum widerspruchsvollen Inhalt hat, er habe nach dem „Übereinkommen vom 11. Dezember 1974 über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ „den in kosmischen Raum gestarteten Gegenstand der DVR Korea am 7. Februar 2016 registriert und die UNO-Mitgliederstaaten darüber informiert“. Die „oben genannte Registrierung sei nichts anderes als eine technische Prozedur nach dem Übereinkommen. Er teile dem UN-Sicherheitsrat sein Verständnis mit, dass er dem obigen Satellitenstart der DVR Korea keinerlei Gesetzmäßigkeit oder Richtigkeit belegt.“
Eben die USA sind der Erfinder und Regisseur dieses blödsinnigen Theaterspiels, das der amtlichen Pflicht des UN-Generalsekretärs widerspricht und keine Aufrichtigkeit und Eigenständigkeit bei der UN-Tätigkeit hat.
Das Hauptziel der USA besteht darin, das völkerrechtlich anerkannte Selbstverteidigungsrecht eines souveränen Staates und dessen gesetzmäßige Rechte zu problematisieren, die „Resolution über Sanktionen“ im UN-Sicherheitsrat zu erdichten und unter dem Einsatz allerlei gesetzwidriger und räuberischer Mittel und Methode den souveränen Staat um jeden Preis zu strangulieren.
Jüngst setzen die USA erneut in die Koreanische Halbinsel und deren Umgebung verschiedenartige strategische Vermögen ein, treiben so instabile Lage der Koreanischen Halbinsel in extremen Zustand und klammern sich noch verzweifelter an ihren Rummel um Sanktionen und Druck gegen unsere Republik.
Die Wirklichkeit zeugt wiederholt anschaulich davon, dass die von uns ausgewählte Linie für die gleichzeitige Entwicklung der Wirtschaft und der Atomstreitkräfte ja hundertmal richtig ist.
Wir sind zu Gesprächen und physikalischen Maßnahmen vollauf bereit und verfügen über alle betreffenden Mittel.
Die USA müssen sich über strategische Stellung unserer Republik und den Strom der Lage im Klaren sein und ihre Entschlossenheit treffen, anachronistische Anti-Korea-Politik aufzugeben.
Solange diese Politik der USA fortgesetzt wird, wird unsere Republik selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft qualitativ und quantitativ noch mehr stärken und das aufrichtige Recht auf friedliche Weltraumerschließung weiterhin ausüben, egal, wer was dazu auch sagt.
AiP-D Meinung:Wie wir bereits schrieben, befinden sich die USA nun in einer Phase eines pathologischen Irren, und sie liefern dafür ungewollt nun schon täglich neue unumstößliche Beweise. Dass die USA und ihre Vasallen es mit internationalem Recht sonst gerne mal nicht so genau nehmen, sahen wir ja bereits u. a. beim Balkankrieg (Ex-Jugoslawien 1999) und beim Zweiten Irakkrieg (2003). Sich dann als Weltpolizist aufzuspielen und internationales Recht (s. o.) zu verhöhnen, zeugt abermals von einem fortschreitend gefährlichen Realitätsverlust der Machthaber in Washington und ihrer Hintermänner und Helfershelfer. Dass sie dabei auch – wie schon wiederholt – die UNO missbrauchen überrascht daher eigentlich nur wenig. Doch die Lage wird nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel durch diese Machenschaften immer ernster und unberechenbarer. Es sind nämlich genau die Machthaber in den USA, die den Weltfrieden mit immer neuen Machenschaften und Intrigen in Frage stellen.
Warum tun sie dies? An jedem Konflikt verdienen sich die herrschenden „Eliten“ mit ihren (nicht nur) Rüstungsfirmen oder -beteiligungen dumm und dämlich, an jedem Dollar klebt das Blut der Unterdrückten und Ausgebeuteten! Was also macht die DVR Korea in den Augen des Westens „verkehrt“? Sie setzt eine wahre volksverbundene Politik um, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ein für alle Mal beseitigt hat. Das koreanische Volk lebt im Norden der Republik sozial völlig abgesichert in kostenlosem Wohnraum, bekommt kostenlose medizinische Versorgung, kostenlose Bildung bis zum Universitätsabschluss und viele andere sozial volksverbundene Leistungen, die man sich im Westen nicht mal kühnst für die gesamte Bevölkerung vorstellen kann und will. Alle „Gewinne“, die Staatsunternehmen machen, fließen wieder zum Wohle des Volkes zurück zum Volk, das ja auch die „Gewinne“ erarbeitet hat. Hier werden weder Aktionäre, Firmenclans, Devisenspekulanten à la George Soros oder andere Habgierige in ihrer maßlos unanständigen Gier befriedigt. Auch wird Volksvermögen nicht vernichtet sondern inverstiert und reinverstiert, wie jetzt jüngst die platzende Aktienblase durch den Brexit wieder einmal weltweit offenbart.
Die DVR Korea ist der einzige vollständig souveräne Staat der Erde, der sich weder erpressen noch in die Knie zwingen lässt. Das sollte alle friedliebenden und fortschrittlichen Menschen moralisch eigentlich dazu verpflichten, immer die richtige Politik der DVR Korea vorbehaltlos zu unterstützen und zu verteidigen! Das ist das Gebot der Stunde, denn… ohne diesen aufrechten und starken sozialistischen Staat sähe die Welt wahrlich anders aus, und das nicht zum Wohle und Vorteil der Völker der Welt. Die DVR Korea ist quasi das Gewissen aller Aufrechten und Anständigen!
Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.
Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.
Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.
Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:
Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.
Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.
Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.
Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.
Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.
Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.
Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
Folgende Rede wurde uns durch einen Freund zur Verfügung gestellt. Sie wurde Ende letzten Jahres gehalten und wird mit ausdrücklicher Zustimmung des Autors von uns veröffentlicht..
es ehrt Sie sehr, dass Sie den Mut aufgebracht haben, hier und heute zu dieser Veranstaltung zu erscheinen.
Sehr verehrte Polizisten und Einsatzkräfte,
ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Einsatzbereitschaft, denn ohne Sie wäre so vieles nicht möglich.
Die Gutmenschen und Linksfaschisten, die wieder einmal zum Stören und Hetzen erschienen sind, ohne einmal einen Konsens mit Menschen wie uns zu suchen, begrüße ich recht herzlich, denn eventuell regt die eine oder andere Rede bei Ihnen mal das Nachdenken an.
Ich möchte Ihnen eine Passage aus der Bibel vorlesen: „Als sie den Stern sahen, wurden sie von sehr großer Freude erfüllt.
Sie gingen in das Haus und sahen das Kind und Maria, seine Mutter;
da fielen sie nieder und huldigten ihm. Dann holten sie ihre Schätze hervor und brachten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe als Gaben dar.“
Matthäus 2.10-2.11
Einst hatten die Besucher aus dem Morgenland Gaben bei und kamen mit hochachtungsvollen und edlen Absichten. Heute bereichern Sie uns mit krimineller Energie wie Diebstahl, sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, wie es in Köln, Stuttgart und Hamburg in großem Stil in der Neujahrsnacht der Fall war. Die Polizei äußerte sich zu den betroffenen Personen, dass sie es wüssten aber nichts machen könnten. Hat die Polizei nicht die Aufgabe, uns vor diesen kriminellen Subjekten zu beschützen? Warum tut sie das in diesem Fall nicht? Gibt es etwa eine gewisse Anordnung, welche die Neubürger vor der Gesetzgebung verschont?
Da hier auch Polizisten und Einsatzkräfte vor Ort sind, frage ich diese offen, ob sie diese Verhaltensweisen ihrer Kollegen verstehen können, oder ob sie in solchen Fällen anders handeln würden.weiterlesen
Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 08.02.2016 das
Bulletin Nr. 07-2016 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Am 8. Februar 1948, also vor 68 Jahren, haben die regulären Streitkräfte des sozialistischen Korea ihre Gründung verkündet.
Rückblickend wurde am 25. April 1932, als sich Korea unter der militärischen Okkupation durch Japan (1905–1945) befand, von Kim Il Sung die Antijapanische Volkspartisanenarmee, Vorgängerin der Koreanischen Volksarmee, gegründet. Unter seiner Führung entfaltete die Partisanenarmee mitten in Schwierigkeiten ohne staatliches Hinterland und Unterstützung durch eine reguläre Armee einen blutigen Partisanenkrieg gegen die eine Mio. Mann starke Kwantungarmee Japans, die sich als „Führer“ Asiens ausgab, und befreite am 15. August 1945 Korea.
Unmittelbar nach der Befreiung des Landes beschleunigte Kim Il Sung auf der Grundlage der wertvollen Erfahrungen des Aufbaus der Armee, die im Feuer des bewaffneten antijapanischen Kampfes gesammelt wurden, den Aufbau einer regulären Streitmacht.
Die Gründung einer regulären nationalen Armee war damals in Korea nicht nur eine unabdingbare Forderung für den Aufbau des souveränen und unabhängigen Staates, sondern auch eine dringliche Aufgabe, die damit im Zusammenhang stand, dass die USA zur Verwirklichung ihrer Ambition für die Weltherrschaft in Südkorea, in die Hälfte Koreas, ihre Truppen einmarschieren und so das ganze Korea besetzt halten wollten.
Kim Il Sung begann zuallererst mit der Arbeit für die Ausbildung von militärischen und politischen Kadern.
Seinerzeit hatte Korea Mangel an Kadern, die die reguläre Armee zu befehligen hatten.weiterlesen
Die Botschaft der DVR Korea hat am Donnerstag, den 21.01.2016 das
Bulletin Nr. 04-2016 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Kim Jong Il – Virtuose der Politik der Souveränität
Der Führer Kim Jong Il (1942-2011), der ewige Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas und der ewige Vorsitzende des Verteidigungskomitees der Demokratischen Volksrepublik Korea, ist der Virtuose der Politik der Souveränität, der in der Geschichte der Weltpolitik besonders zu erwähnen ist.
Seine politische Philosophie ist die Juche-Ideologie, die von der internationalen Gesellschaft offiziell als Leitgedanke der souveränen Sache anerkannt wird. Diese Ideologie bedeutet, dass der Mensch selbst Herr seines Schicksals ist, dass in jedem auch die Kraft steckt, das eigene Schicksal zu entscheiden. Kim Jong Il setzte diese Ideologie mit aller Konsequenz in der Revolution und beim Aufbau in die Tat um.
Als am Ende des vorigen Jahrhunderts in vielen Ländern der Sozialismus hintereinander zusammenbrach, blieb Korea unerschütterlich, da in Korea seine durchsichtige souveräne Linie bestand. Zu jener Zeit, als die antisozialistischen Kräfte in der Welt vom „Ende des Sozialismus“ schwätzten, veröffentlichte er wichtige Werke wie „Die historischen Lehren aus dem sozialistischen Aufbau und die Generallinie unserer Partei“, „Die Verleumdung des Sozialismus ist unzulässig“ und „Der Sozialismus ist eine Wissenschaft“ und veranschaulichte in diesen Abhandlungen die Wahrheit, die Wissenschaftlichkeit des Sozialismus und die Notwendigkeit seines Sieges und erklärte feierlich, dass das sozialistische Korea niemals von seinem gewählten Weg abweichen oder schwanken wird.
Von seinen politischen Verdiensten ist die Songun-Politik am wichtigsten.
Die USA, die sich mit dem Ende des Kalten Krieges als die „einzige Supermacht“ hinstellten, und alle anderen vereinten Kräfte des Imperialismus sahen im zerstörten Gleichgewicht der Stärke auf unserem Planeten die günstige Gelegenheit, handelten auf dem internationalen Schauplatz eigenmächtig und willkürlich und verübten unverhohlen Überfälle und Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der Länder, die ihnen auf die Nerven gingen. Sie gingen insbesondere zum Generalangriff auf die Gebiete der Politik, des Militärwesens, der Wirtschaft, der Kultur und der Diplomatie Koreas über, das unter dem Banner des Antiimperialismus und der Souveränität unentwegt zum Sozialismus voranschritt.
Angesichts einer solchen Lage erhob Kim Jong Il noch höher das Songun-Banner. Dank ihm wurde die Songun-Politik als grundlegender sozialistischer Politikstil definiert. Es ist seiner Songun-Politik zu verdanken, dass die Streitmacht Koreas außerordentlich gestärkt wurde und das Land seine majestätische Haltung als militärische Macht zur Geltung bringen konnte, die kein starker Feind ohne weiteres anzutasten wagt. Auch mitten in der Generaloffensive der vereinten imperialistischen Kräfte konnten die Souveränität und der Sozialismus Koreas unentwegt verteidigt werden.
Dank seiner Songun-Politik vereitelte Korea die willkürlichen Herausforderungen der USA auf jedem Schritt und Tritt, verteidigte den Sozialismus und breitete sogar eine Wendung zum Aufbau einer aufblühenden sozialistischen Staates aus. Diese erstaunliche Wirklichkeit rief in der internationalen Gesellschaft Stimmen der Bewunderung hervor:
„Vor der Weltöffentlichkeit bekundet Korea seinen Willen und treibt dabei den Hochmut der USA aus“, „Das einzige Land in der Welt, das der Willenspolitik und Willkür der USA entgegenwirkt, dabei groß spricht und hart darauf reagiert.“, „Die USA geraten wegen der souveränen Songun-Politik Koreas in die Defensive.“, „Die USA schleppen die Welt, während Korea die USA schleppt.“ …
Der Führer Kim Jong Il stellte Souveränität, Frieden und Freundschaft nach wie vor als grundlegende Ideen der auswärtigen Tätigkeit Koreas in den Vordergrund und richtete große Aufmerksamkeit auf die Neugestaltung der Welt, in der die Souveränität verwirklicht ist.
Er aktivierte die auswärtige Tätigkeit, um die antiimperialistischen souveränen Kräfte in der Welt zu festigen. Im neuen Jahrhundert stattete er mehrmals China einen Besuch ab, festigte und entwickelte die traditionelle Freundschaft zwischen beiden Ländern und spornte den gemeinsamen Kampf der Völker beider Länder für die Verteidigung des sozialistischen Werkes und des Weltfriedens tatkräftig an und trieb ihn nachhaltig voran. Durch seine mehrmaligen Besuche Russlands stellte er die Freundschaft zwischen beiden Ländern auf ein neues Stadium und verlieh den internationalen Anstrengungen für die Gestaltung der Welt, in der die Souveränität verwirklicht ist, die Vitalität.
Auch der diplomatischen Tätigkeit mit Persönlichkeiten der westlichen Länder wie mit einer Delegation der Europäischen Union auf höchster Ebene schenkte er viel Beachtung und brachte die Richtigkeit und Lebenskraft der souveränen Außenpolitik Koreas vollauf zur Geltung. So machten Länder, die früher Korea gering schätzten und fern hielten, eine Kehrtwende und verbesserten um die Wette ihre Beziehungen zu Korea, was eine neue Wandlung bedeutete. In einer kurzen Zeit nahmen fast alle Länder Westeuropas wie Italien, Großbritannien, Niederlande, Deutschland und Spanien und mehr als 20 Länder wie die Europäische Union, Kanada, Brasilien, Neuseeland, Kuwait und Bahrain diplomatische Beziehungen zu Korea auf.
Die Macht und Lebenskraft der souveränen Politik von Kim Jong Il kam auch darin vollauf zur Geltung, dass Nord und Süd Koreas mit dem Ideal – durch unsere Nation selbst – die erhobene Zeit der Vereinigung vom 15. Juni herbeiführten. Dank ihm, der er bei der Realisierung der Vereinigung unbeirrt die souveräne Haltung vertrat und die Sache klug führte, damit die Vereinigung des Landes mit der Kraft der Nation selbst verwirklicht wird, wurden im Jahr 2000 die Gemeinsame Erklärung vom 15. Juni angenommen und im Jahr 2007 die Deklaration vom 4. Oktober zuwege gebracht, was auf dem Wege zur Vereinigung Koreas eine Wendephase eröffnete.
Der Führer Kim Jong Il, der die souveräne Sache des koreanischen Volkes und der Welt stets zum Sieg führte, wird in der Geschichte der Weltpolitik für immer als Virtuose der souveränen Politik glänzen.
von Brigitte Queck z.T. auf der Grundlage des Beitrages von Prof. Chossudovsky am 26.7.2015
Unter Aufsicht des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen rief Präsident Obama, der am 24.9.2014 die Konferenz des Sicherheitsrates leitete, im Namen der Vereinigten Staaten die „internationale Gemeinschaft“ auf, strenge Maßnahmen gegen die Terroristen des Islamischen Staates auf nationalem und internationalem Gebiet zu ergreifen. Was in den Medien nicht erwähnt wird, ist, dass die US-Politiker und ihre Geheimdienste die Architekten des Islamischen Staates und der Al Qaeda sind, die beide von ihnen aufgebaut und gesponsert wurden.
Saudi Arabien, Katar haben ebenfalls die ISIS finanziert und aufgebaut und diese im Sinne der USA trainiert. Israel beherbergt die ISIS in den Golan Höhen, während die NATO im Verbund mit dem Oberkommando der türkischen Armee seit März 2011 mithalf bei der Koordinierung der Rekrutierung von Jihadisten, die nach Syrien geschickt wurden, um dort einen „Regimechange“ im Interesse der USA durchzuführen!!
Die ISIS-Brigaden sind sogar in Syrien und dem Irak in die sogenannten Spezialtruppen der US/NATO integriert !!
So ist es absurd, dass die Resolution des Sicherheitsrates vom 24. September 2014 alle Mitgliedstaaten aufruft „die Rekrutierung, Organisierung, Finanzierung und Bewaffnung ausländischer Terrororganisationen, besonders der, die mit dem Islamischem Staat verbunden sind, zu verfolgen !!! All die Spitzenpolitiker der westlichen Staaten wissen genau, dass die US/NATO eben diese ISIS-Kämpfer trainiert und ausgebildet hat für das Ziel, die Regierung von Bashar Al Assad zu stürzen !!!
Die ISIS sind das Fußvolk der westlichen Militärallianz. Ihr Auftrag ist es, Syrien und den Irak zu zerstören und diese in Kolonien der USA und anderen westlichen Staaten zu verwandeln !!!
Die Türkei und Jordanien haben Grenzen mit Syrien. Saudi Arabien und die Türkei haben Grenzen mit dem Irak. Eine direkte militärische Einbindung dieser Länder bedeutet eine Eskalation vom Mittelmeer bis nach Zentralasien. Eine willkommene Geldquelle für die USA, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der Rüstungsindustrie beruht !!
Es ist also der Gipfel der Heuchelei, wenn die politischen Architekten des Islamischen Staates, einschließlich des amerikanischen Präsidenten Obama, nunmehr eine verlogene politische und militärische Kampagne gegen die ISIS anführen, die sie selbst geschaffen haben.
Wir müssen uns wieder an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg gegen die Kriegstreiber und Top-Faschisten erinnern, deren Prinzipien zu internationalem Recht wurden. Der Wunsch der Völker „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde auch zum Ausgangspunkt für die Gründung der UNO und die Ausarbeitung der UNO-Charta und in allen Verfassungen der Welt ist dort mit einem Verweis auf die UNO-Charta, jedwede Kriegspropaganda obsolet, weil sie ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt.
Umso verbrecherischer, und vor allem heuchlerisch, sind die von den US/NATO weltweit angezettelten Kriege, die sogar als Kriege FÜR MENSCHENRECHTE ausgegeben werden.
Was sagte George Bush im Jahre 2001 nach dem Einsturz des Welthandelszentrums in New York, für den er Afghanistan verantwortlich machte ?
„Entweder ihr seid für uns, oder mit den Terroristen !“
Fast jeder politisch Aufgeklärte weiß heute, dass der Einsturz des Welthandelszentrums künstlich herbeigeführt wurde.
Sowohl George Bush, der nach dem Einsturz des Welthandelszentrums den NATO-Bündnisfall ausrufen ließ, als auch der nachfolgende US-Präsident Obama, verpflichten seither völlig völkerrechtswidrig, alle NATO-Staaten, ihre neue Strategie der präventiven Anti-Terrorkriege mit zu tragen, wobei sie selbstverständlich durch Einsatz fremder Truppen, vor allem die Saudi Arabiens, Katars, bzw. der Türkei, aber auch unbemannter Drohnen, die Verluste eigener Soldaten so gering wie möglich zu halten versuchen.
AUCH GILT ES ZU WISSEN, DASS ISIS NICHT DER ISLAM, AUCH KEINE „EXTREME AUSLEGUNG DES ISLAM“ IST !!!
In Deutschland und der “westlichen Welt” wird von interessierten Seiten die Terrororganisation IS (ISIS) als Vorwand genutzt, gegen den Islam und die Muslime zu hetzen. IS (ISIS) ist nicht “der Islam”, auch nicht eine “extreme Auslegung” des Islam. Die Führer dieser Landsknechtshaufen bezahlter Räuber und Mörder missbrauchen den Islam als Ideologie, mit der sie versuchen, ihre Anhänger und Söldner zu fanatisieren. Das findet in der muslimischen Welt Widerstand. Der folgende offene Brief von 120 muslimischen Gelehrten, hier in Kurzfassung, stellt klar, dass der Mainstream der muslimischen Geistlichkeit nicht hinnimmt, dass ihre Religion als Vorwand für die Gräueltaten des IS benutzt wird.
UNTER DIESEM BLICKWINKEL MUSS MAN AUCH DIE TERRORANSCHLÄGE IN PARIS BETRACHTEN, DIE EBEN NICHT VON MUSLIMEN BEGANGEN WURDEN !
DIE HERRSCHENDEN POLITIKER DER US/NATO-STAATEN FOKUSIEREN BEZÜGLICH DER ANSCHLÄGE IN PARIS BEWUSST AUF MUSLIMISCHE TÄTER, UM DIE BEVÖLKERUNG IHRER LÄNDER GEGEN DIE MUSLIMISCHE BEVÖLKERUNG AUFZUHETZEN, DAMIT SIE OHNE ZU MURREN:
1. DEM KRIEG GEGEN DIE „ISIS“ IN SYRIEN ZUSTIMMEN, DER VON SEITEN DER USA, GROSSBRITANNIENS, FRANKREICHS UND NUN AUCH DEUTSCHLANDS OHNE EINVERSTÄNDNIS DER SYRISCHEN REGIERUNG GEFÜHRT WERDEN SOLL UND DER VÖLKERRECHTSWIDRIG IST;
2. DIE NACH DEN PARISER TERRORANSCHLÄGEN SOFORT AUSGEWEITETE GEHEIMDIENSTLICHE TÄTIGKEIT IM INNEREN IHRER LÄNDER BEREITWILLIG DULDEN, WELCHE SICH IN WIRKLICHKEIT GEGEN ALLE KRIEGSGEGNER RICHTET !!
Das hinterhältige Verhalten aller führenden Politiker der US/NATO Staaten zeigt uns, dass wir von Kriegsverbrechern beherrscht werden, die vor ein internationales Tribunal gehören, das von normalen, friedliebenden Menschen der ganzen Welt organisiert wird, so wie das nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien geschah !
Während Russland auf der Grundlage des Artikels 51 UNO-Charta und Hilfeersuchen des syrischen Präsidenten Assad in Syrien militärische Stützpunkte der ISIS bombardiert, sind die anderen Staaten, die dort ohne Bitten der syrischen Regierung vor Ort eingreifen, völkerrechtswidrig vor Ort !!! Ihnen geht es – und das wissen wir alle – ja ohnedies nur darum, den dortigen Präsidenten Assad zu stürzen, der dem Westen nicht zu Diensten ist und der die Bodenschätze seines Landes nicht fremden Mächten in den Rachen werfen will. Übrigens: seit Russland militärisch eingegriffen hat, sind ÜBER 1 Million syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Heimat zurückgekehrt !!!
Wir, die 99,9 % der Menschheit, DIE NICHT AN KRIEGEN VERDIENEN, sollten unser Schicksal endlich in unsere eigenen Hände nehmen. Die anderen, die 0,1 % der Menschheit, verdienen in und an Kriegen Geld und ihre Kriege, sind letztlich gegen uns alle gerichtet!
Lasst uns vereinen im Kampf für den Frieden, für Gerechtigkeit und für gleiche Rechte für alle Menschen in der Welt !
Die US-amerikanischen STAATSTERRORISTEN UND DIE ISIS SIND 2 SEITEN EINER MEDAILLE !
Antiimperialistische Plattform Deutschland 