Am 10. Februar beschloss die japanische Regierung unter dem Vorwand unseres H-Bombe-Tests und des Starts unseres Satelliten, ungeachtet der UNO-Sanktionen gegen die DVRK zuerst seine eigenständigen Sanktionsmaßnahmen gegen uns zu verhängen.

Dazu sollen mit wieder in Kraft gesetzten Maßnahmen zur Sanktion gegen DVR Korea, die Japan nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans im Mai 2014 teilweise aufgehoben hat, zusätzliche Maßnahmen dafür gehören, den Umfang von Personenverkehr und Geldüberweisungsmenge zu beschränken und Objekte, deren Geldmittel eingefroren wird, zu erweitern und zu aktivieren.

Am 12. Februar veröffentlichte die „Sonderuntersuchungskommission“ der DVR Korea ihre Stellungnahme, die verräterische Handlungen der japanischen Regierung verurteilt, die losgelöst vom elementarsten Vertrauen die Vereinbarung der Verhandlungen zwischen den Regierungen ohne Bedenken brechen ließ.

Die Stellungnahme erwähnte, dass diesmal die japanischen Reaktionäre, die von böser Gewohnheit infiziert sind, die Aufrichtigkeit der Gegenseite als Grundursache für die Provokation zu betrachten, unter dem Vorwand der niemals im Zusammenhang mit der Ausführung der Vereinbarungen zwischen der DVR Korea und Japan stehenden Frage alle Versprechen wie abgetragener Schuh über Bord geworfen und frontal uns provozierten. Sie unterstrich wie folgt:

Wir haben schon klar und verständlich von der Folge aus unbesonnenen Handlungen Japans gesprochen.

Dennoch hat das Abe-Regime schon aufgehobene Sanktionsmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt und sogar zusätzliche Sanktionen verhängen. Das bedeutet es, dieses Regime selbst habe den Bruch der Stockholmer Vereinbarungen offiziell erklärt.

Unter der Bedingung, dass Japan die koreanisch-japanischen Beziehungen in Katastrophe gestürzt und seine böse Absicht zur konsequenten Konfrontation mit unserer Republik zum Ausdruck gebracht hat, erklären wir unseren gerechten Standpunkt wie folgt:

Erstens wird ab 12. Februar 2016 umfassende Untersuchung aller Japaner, die nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans durchgeführt wurde, total unterbrochen und die „Sonderuntersuchungskommission“ aufgelöst.

Zweitens werden unsere mächtigeren Gegenmaßnahmen zu provokatorischen Feindseligkeiten Japans gegen unsere Republik getroffen.

Die Verantwortung für heutige ernsthafte Folgen muss das Abe-Regime voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Der Imperialismus in seiner perfidesten Stufe zeigt sich regelmäßig neben den USA und Südkorea bei den herrschenden Kreisen Japans. Schon seit Jahrzehnten werden der koreanischen Minderheit in Japan die elementarsten Grundrechte verwehrt. So dürfen sie keine japanischen Staatsbürger sein, bekommen also auch keinen Reisepaß, sind faktisch also staatenlos und größten Repressalien des Tokioter Regimes ausgesetzt.

Jüngstes Beispiel sind die durch die nach der Pfeife des US-Imperialismus tanzenden Marionetten in Tokio ausgelösten weitreichenden Sanktionen gegen die souveräne DVR Korea und einseitige Aufkündigung bestehender un völkerrechtsverbindlicher Vereinbarungen. Demnach darf es weder Geldtransfers mehr zwischen beiden Staaten geben noch dürfen Schiffe oder Flugzeuge zwischen beiden Staaten verkehren. Gleichzeitig wird die Repression gegen die im „Chongryon“ zusammengeschlossenen Verbände der pro-DVRK orientierten Koreaner Japans nochmals intensiviert und ist an Perversität kaum noch zu überbieten.

Eine historische Lehre der internationalen Arbeiter- und Volksbewegungen lautet: dort wo schlimmste Repression herrscht, wird sich stärkster Widerstand entwickeln. Die offene Repression ist für die Volksmassen tausenmal leichter zu durchschauen als die verdeckte Repression à la Wandel durch Annäherung („Zuckergeschosse des Klassengegners“, Walter Ulbricht).

Wir fordern von Japan bedingungslose Aufhebung aller Sanktionen gegen die DVR Korea und sofortige Beendigung der Unterdrückung der Japankoreaner im Namen der grundlegenden Menschenrechte und des Minderheitenschutzes!