Archiv der Kategorie: Imperialismus
Der Genosse Oberst a. D. Bernd Biedermann analysierte kürzlich auf einer Veranstaltung der Abteilung Militärwissenschaft der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) in gewohnt analytischer und meisterlicher Art (kurz, knapp, kämpferisch) die militärisch-politisch-ideologische Situation in der VR China und im Fernen Osten in einer Zeit höchster militärischer Provokationen und Aktionen der US-Imperialisten und ihrer Lakaien.
Die sich jetzt überschlagenden Ereignisse, z. B. die Ankündigung Chinas, sämtlichen Tourismusverkehr mit Südkorea wegen der gegenwärtig durchgeführten gemeinsamen US-, südkoreanischen Militärmanöver Team Spirit und Foal Eagle und der Einführung des US-Raketenabwehrsystems THAAD einzufrieren, während China gleichzeitig zu verstehen gibt, dass es sich NICHT von der DVR Korea bedroht fühlt, wohl aber von den US-Militärmanövern und dem Raketenabwehrsystem THAAD. Diese erstmals recht klare Haltung wurde durch die Worte von Oberst Biedermann bestätigt, dass die VR China sich glücklich schätzen kann, solch einen guten Nachbarn und Freund an seiner über 1000 km langen gemeinsamen Grenze mit der DVR Korea zu wissen. Denn die Alternative wären US-Truppen direkt an Chinas Grenze. Wir ergänzten, dass die VR China hier in der Pflicht sei, die DVR Korea nach Kräften zu unterstützen, denn nur durch das militärische Gleichgewicht ist es auf der Koreanischen Halbinsel trotz des ununterbrochenen Manövergetöses der US-Imperialisten und ihrer südkoreanischen Marionetten noch nicht zu einem weiteren heißen Krieg gekommen.
Genosse Oberst a. D. Biedermann besitzt die seltene Fähigkeit, komplizierte militärische und poltische Sachverhalte so unkonpliziert darzulegen, dass auch Nicht-Militärs dem Vortrag mühelos folgen können. Auch Nicht-Gäste unserer Veranstaltung, die im Nebenraum saßen und nur beiläufig zuhörten, beeindruckten seine Darlegungen, in dem z. B. ein Bürger sinngemäß sagte… „das hat ja Offiziersschulenniveau!“ Ein weiterer bemerkte… „da ich in Westberlin nie gedient hatte, mich aber immer für Militärfragen interessierte, waren Ihre Ausführungen für mich absolut verständlich und nachvollziehbar“.
In der anschließend mehrstündigen Diskussion unterhielt uns der Genosse Oberst a. D. mit historischen Anekdoten aus seiner Zeit als Militäraufklärer der NVA bei der NATO in Brüssel und stand geduldig Rede und Antwort.
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In Bezug darauf, dass am 6. März die Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gemacht wurde, handeln die USA und die ihnen hörigen Kräfte wie die Meute der tollwütigen Hunde mit brennenden Schwänzen.
In solcher Atmosphäre verlor der UN-Sicherheitsrat auf die Einflüsterung der USA, Japans und der südkoreanischen Marionetten erneut internationale Gerechtigkeit und veröffentlichte sogar eine Mitteilung, die unsere Schießübung mit ballistischen Raketen als irgendeine „Bedrohung“ und „Verletzung an Resolutionen“ problematisiert hatte.
In der Stellungnahme am 9. März behauptete der Sprecher der strategischen Streitkräfte der KVA, nirgendwo in dieser Welt gäbe es das Land, wo die Armee für die Staatsverteidigung nach der Einholung einer Genehmigung der UN oder nach den Punkten der internationalen Vereinbarungen ihre Übungen macht. Dass die Raketenstartübung unserer Armee als Bedrohung gegen den Weltfrieden und die -sicherheit betrachtet wird, das ist ja nichts anderes als Sophisterei.
Der Sprecher erwähnte, dass wir die von den USA und den ihnen hörigen Kräfte fabrizierten gesetzwidrige „Resolutionen“ niemals anerkannt haben.
Die Aggressoren und Provokateure haben in Koreanische Halbinsel und deren Umgebung die Atomschlagmittel in großer Menge eingeführt und klammern sich wie besessen an das in der Geschichte größte angelegte Atomkriegsmanöver gegen den Nord. Sie verleumden regelmäßige und gerechte Übungen unserer Armee für die Verteidigung der Souveränität, indem sie drum herumreden. Das selbst sei ja lächerliche Schandtat, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfänge. Der Sprecher unterstrich wie folgt:
Trotz allerlei Hundesschnabel der Aggressoren und Provokateure werden sich unsere strategischen Streitkräfte mit den höchst präzisierten und intelligenten Raketen koreanischer Prägung noch vollständiger bewaffnen und eigenständige Raketenschlagmethode weiterhin vervollkommnen.
Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten. Sie müssen sich im Klaren sein, unsere Warnung sei kein leeres Wort.
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Den Berichten aus Seoul zufolge wurde im dynamischen Massenkampf der Südkoreaner für die Bezichtigung von Park Geun Hye am 10. März im südkoreanischen „Verfassungsgericht“ sie zu schweren Anfechtungen verurteilt.
In Bezug auf den Vorwurf über die Beschuldigungen gegen Park Geun Hye, der am 9. Dezember 2016 im südkoreanischen „Parlament“ angenommen wurde, führte das „Verfassungsgericht“ in drei Monaten den Prozess gegen sie. An jenem Tag beschlossen 8 Richter einstimmig das Impeachment gegen Park Geun Hye.
So wurde Park Geun Hye ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit ihres „Präsidentenamtes“ enthoben und soll als allgemeine Verbrecherin konzentriert untersucht und verurteilt werden.
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In Bezug darauf, dass die USA und die ihnen hörigen Kräfte die Übung unserer Armee zum Abschuss der ballistischen Raketen zu problematisieren versuchen, antwortete am 8. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Die diesmalige Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gehört zu regelmäßgen Übungen unserer Armee, die zum Ziel hat, den mit jedem Tag zunehmenden Atomkriegsrummel der USA und der feindseligen Kräfte entschieden zum Scheitern zu bringen und die Sicherheit des Vaterlandes und der Nation ehrenvoll zu schützen.
Durch gewaltsame Inszenierung des gemeinsamen Militärmanövers, das darauf abgezielt ist, unserer Republik mit Atomwaffen die Erstschläge zu versetzen, zerstören schließlich zurzeit die USA und die südkoreanischen Marionetten den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel und treiben die Lage an den Rand eines Atomkrieges.
Es ist das gerechte selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates, gemäß den Forderungen der ernsthaften Lage, die in beliebiger Zeit zum realen Krieg übergehen kann, sich in hochgradiger Einsatzbereitschaft zu halten und mächtige Abschreckungskraft für gnadenlose Vernichtung der Aggressoren allseitig zu festigen.
Dennnoch inszenieren die USA und die feindseligen Kräfte unter Einsatz von zahlreichen strategischen Mitteln und groß angelegten Streitkräften unverhohlen ihr gefechtsnahes Manöver für atomare Erstschläge auf unsere Republik, problematisieren im Gegenteil dazu mithilfe vom UNO-Sicherheitsrat regelmäßge Übung unserer Armee als „Bedrohung“ und haben irgendeine Mitteilung veröffentlicht. Das ist ja räuberische Handlung, wie empfänge der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn.
Wir weisen die Mitteilung des UN-Sicherheitsrats, der das selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates grob verletzt hat, total zurück.
Das in der Geschichte größte Atomkriegsmanöver der USA und der südkoreanischen Marionetten ist der Herd, der uns zur härtesten Aktion treibt. Das ist die einstimmige Beurteilung der gerechten internationalen Gesellschaft.
Wir haben schon mehrmals die Gefährlichkeit des obigen Manövers, das den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel zerstört und die regionale Lage verschärft, klar und eindeutig erklärt und auch diesmal dem UN-Sicherheitsrat die Klage darüber eingereicht.
Die Beurteilung unserer Einreichung der Klage über das obigen Manövers und der böswilligen Aktionen der USA und der ihnen hörigen Kräfte wird zum anschaulichen Anlass dazu, der UNO-Sicherheitsrat mit seiner Mission bei der Gewährleistung des internationalen Friedens und der Sicherheit zeuge vor der internationalen Gesellschaft von seiner vollen Verantwortung oder nicht.
Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten und die Sicherheit des Vaterlandes und das Glück des Volkes zuverlässig verteidigen.
Wir werden auf jeden Fall aus unserer Kraft den Frieden und die Sicherheit unseres Staates verteidigen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität der Welt aktiv beitragen.
AiP-D Meinung: Wieder einmal hat der UNO-Sicherheitsrat seine Befugnisse weit überschritten. Anstatt die legitimen selbstverteidigenden Maßnahmen der DVR Korea gegen die fortwährenden Provokationen zu unterstützen, wird hier einmal mehr deutlich, dass der UNO-Sicherheitsrat wieder die UNO-Charta und internationales Recht mit Füßen tritt und so, wie auch die UNO insgesamt, seine Legitimation verloren hat, international Recht zu sprechen.
Es sind die USA und die ihnen hörigen südkoreanischen Marionetten, die die friedliebende DVR Korea seit Jahrzehnten immer aufs Neue provozieren. Die USA und Südkorea gehören an den Pranger und hart geächtet! Sie müssen mit harten Sanktionen belegt werden. Gleichzeitig müssen die fortschrittlichen Staaten der Erde ein neues Regime schaffen, das Anerkennung und Unterstützung aller progressiven Staaten der Erde erhält. Die UNO ist schon längst am Ende und zu einem Vehikel der Durchsetzung der Machtinteressen einiger weniger großer Staaten – allen voran der USA – verkommen!
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Der Sprecher des Außenministeriums der DVRK veröffentlichte in Bezug darauf, dass die USA zusammen mit den südkoreanischen Marionetten ein aggressives Kriegsmanöver gegen unsere Republik durchführen, am 4. März 2017 seine Stellungnahme wie folgt:
Das gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“, das von den USA in Südkorea gewaltsam durchgeführt wird, ist der unverhohlenste Atomkriegsrummel, der darauf abgezielt ist, die Koreanische Halbinsel und Nordostasien in atomares Inferno zu treiben.
Niemand ist sich darüber im Klaren, wann dieser Kriegsübungsrummel, dass die Gegner in Südkorea und in dessen umliegende Wassergebiete zahlreiche Atomangriffsmittel und groß angelegte Aggressionskräfte eingeführt haben und inszenieren, zum realen Krieg übergeht. Daher erreicht die Lage der Koreanischen Halbinsel wiederholt bis an den Rand eines Atomkriegsausbruchs.
In der Lage, dass die USA die Stärkung der Atomstreitmacht der DVR Korea in der jüngsten Zeit problematisieren und sich an ihren in der Geschichte schlechtesten Rummel um politisch-ideologische Sanktionen und den Druck auf uns klammern, werden solche Machenschaften durchgeführt. Daher werden sie noch gefährlicher.
Die USA versuchen die Öffentlichkeit irrezuführen, als ob die gewaltige Durchführung dieses gemeinsamen Militärmanövers auf den Atombesitz der DVR Korea zurückzuführen sei. Aber das ist ja eine Sophisterei, aus Schwarz Weiß zu machen.
Die DVR Korea wird niemals darüber hinwegsehen, dass die in den USA neu aufgetretene Administration von dem „Frieden, der von der Macht gestützt wird“ faselt und ihr militärischer Druck auf unsere Republik und ihre Absicht auf die Aggression gegen sie unverhohlen ausgedrückt werden.
Um der von den USA erzwungenen Gefahr eines Nuklearkrieges ursächlich ein Ende zu setzen, werden wir selbstverteidigende Abschreckungskraft mit der strategischen Atomstreitmacht als Kern noch zuverlässiger festigen und auch den kleinsten Feuerhagel der Aggressoren mit entschiedenen Vergeltungsschlägen schonungslos zunichte machen. Der Wille der Armee und des Volkes der DVR Kores ist unerschütterlich.
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In Bezug darauf, dass in den USA erneut eine Sophistrei erklingt, es sei notwendig, die DVR Korea als „Terrorsponsor“ wieder zu bestimmen, antwortete am 3. März 2017 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:
Von diesem Jahresanfang an besprechen in den USA konservative Hardlinergruppen einschließlich mancher Parlamentarier die Frage über wiederholte Bestimmung unseres Landes als „Terrorsponsor“.
Schon vor der internationalen Gesellschaft erklärte die Regierung unserer Republik klar und eindeutig ihren prinzipienfesten Standpunkt, dass wir gegen den Terrorismus in allerlei Formen und dementsprechende Unterstützung auftreten, und zeugt davon in Wirklichkeit unbeirrt.
Dennoch versuchen sie, unser Land, das in keinerlei Zusammenhang mit dem Terrorismus steht, als „Terrorsponsor“ zu brandmarken. Das ist nichts anderes als ein Ausdruck der konstitutionellen Ablehnung unseres Landes und der Feindseligkeit gegen uns.
Dadurch, dass die USA nach ihren Normen und Interessen uns als „Terrorsponsor“ brandmarken, können wir nicht zum „Terrorsponsor“ werden.
Vorbei ist schon lange die Zeit, in der die USA weltweit aufs Geratewohl schalten und walten und unter dem Vorwand verschiedenartiger Ungerechtigkeiten und Gesetzwidrigkeiten die ihnen nicht hörigen Länder unterdrückt haben.
Die USA werden die grausame Folgen von der Diffamierung unserer würdevollen Republik bis ins Mark erfahren.
AiP-Meinung: Die DVR Korea hat schon vor geraumer Zeit klargemacht, dass sie Terrorismus in keiner Form akzeptiert und fördert. Die neuerliche Brandmarkung der DVR Korea als „Terrorsponsor“ durch die USA ist nichts Anderes als ein weiterer letzter verzweifelter Versuch eines dem Untergang geweihten, die Verantwortung für den Terror auf der Welt anderen Ländern in die Schuhe zu schieben.
Die USA selber sind der größte Terrorsponsorstaat der Erde. Seit über zwei Jahrhunderten ihrer armseligen Existenz zieht sich der Terror durch ihre Geschichte und durch ihre Bevölkerungsschichten.
Nur durch die wiederholt völlig verfehlte und verabscheuungswürdige Weltherrschaftspolitik der USA ist der moderne Terror, wie wir ihn heute kennen, erst entstanden. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien zeugen eindringlich davon!
Es ist an der Zeit, die USA ein für allemal in die Schranken zu weisen, ihre selbstherrliche und arrogante Politik zu durchkreuzen und sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dann erst können die Völker der Welt in wahrem Frieden und in wahrer Freiheit selbstbestimmt zusammenleben.
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Am Sonnabend, den 04. März 2017 fand durch unsere britischen Freunde von ASSPUK, JISGE und KFA UK eine Demonstration vor der US-Botschaft in London, Großbritannien, statt. Wir haben aus diesem Anlass ein Solidaritätsschreiben in deutsch und englisch verfasst, das wir hiermit veröffentlichen. Die englische Version (s.u.) wurde bei der Demonstration in London verlesen. Bericht mit Fotos hier, Videos hier, hier und hier.
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Vom 1. März schlugen die US-Imperialisten und die Kriegsfanatiker der südkoreanischen Marionetten schließlich den Weg dazu ein, das gegen unsere Republik gerichtete gemeinsame Militärmanöver gewaltsam durchzuführen. Diesbezüglich veröffentlichte am 2. März der Sprecher des Generalstabes der KVA eine Stellungnahme wie folgt:
An dem diesmaligen Kriegsmanöver, das in der Geschichte am größten angelegt durchgeführt wird, sollen die groß angelegten Aggressionskräfte einschließlich der US-Aggressionstruppen in Südkorea, verstärkter US-Aggressionsstreitkräfte im Ausland, der südkoreanischen Marionettenarmee und der Streitkräfte verschiedener Satellitenstaaten teilnehmen.
Dafür sollen auch alle verschiedenen strategischen Mittel wie Schlagverbände einschließlich atombetriebener US-Flugzeugträger „Ronald Reagan“ und „Carlbinson“, Atom-U-Boots, strategische Atombomber, Stealth-Kampfflugzeuge und Aegis-Zerstörer eingesetzt werden.
Schon in der Koreanischen Halbinsel und den umliegenden Gewässern Südkoreas sind zahlreiche Mordoperationsverbände und Atomschlagmittel der USA-Imperialisten im Einsatz und begannen in ihre Aufmarschstellungen für den Angriff gegen den Norden zu manövrieren.
Die Gegner veröffentlichten unverhohlen, dass sie im gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ ihre „4-D-Operation“, die auf Erstschläge gegen uns abzielt, weiterhin konkretisieren und zugleich sogar die Übungen für die Stationierung vom „THAAD“ machen werden.
Vom Vorjahresende an führten die USA-Imperialisten in Südkorea die Munition und Ausrüstungen von mehr als 6 Mio t geheim ein und trafen jüngst sogar die Maßnahme dazu, die Familienangehörigen der USA-Truppen in Südkorea und die Aufenthalter mit dem US-Bürgerrecht sofort zu evakuieren. Weil in solcher Lage das diesmalige Manöver durchgeführt wird, wird dementsprechende die Gefährlichkeit noch größer.
Angesichts der entstandenen ernsthaften Lage erklärt der Generalstab der KVA den prinzipienfesten Standpunkt unserer revolutionären Streitmacht wie folgt:
1. Solange die USA-Imperialisten und die südkoreanischen Marionetten vor uns erneut ihr gefährliches Atomkriegsmanöver gegen den Norden durchgeführt haben, wird unsere Armee – wie erklärt wurde – mit härtesten Gegenmaßnahmen dagegen auftreten.
Unser Standpunkt, der vor der Welt veröffentlicht wurde, ist niemals ein leeres Wort.
2. Falls sie auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern, wo die Souveränität unserer Republik ausgeübt wird, nur einen Funken zünden, werden sofort gnadenlose militärische Gegenmaßnahmen getroffen.
Die Gegner müssen nie vergessen, dass unsere revolutionäre Streitmacht all notwendige Mittel hat und in ständiger Kampfbereitschaft ist.
3. Auch die den USA hörigen Kräfte, die ihrer Anti-Korea-Politik zustimmen und am diesmaligen Manöver beteiligt haben, werden zum Schlagziel unserer Armee.
Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass den Handlangern, die mit Unterstützung ihrer Vorgesetzten unbesonnen gehandelt hatten, für immer ein grausames Schicksal zuteil wurde.
Die Koreanische Volksarmee wird mit gerechtem Atomprunkschwert den Rummel der Aggressoren um den Atomkrieg gnadenlos niederwalzen.
AiP-D Meinung: Korea ist ein Gefahrenherd der unverhohlenen Konfrontation zwischen dem US-Imperialismus, seinen Lakaien und der friedliebenden Demokratischen Volksrepublik Korea.
Wir fordern die US-Administration ultimativ auf, von sämtlichen militärischen Provokationen gegen die DVR Korea abzusehen. Wir protestieren energisch gegen die offen aggressiven und provokativen Militärmanöver.
Die DVR Korea ist ein friedliebendes Land, das nur auf die immer offenere Konfrontation seitens der US-Imperialisten und seiner südkoreanischen Lakaien reagiert. Gäbe es nicht die nuklearen Fähigkeiten der DVR Korea, hätten die US-Imperialisten schon längst einen weiteren Korea-Krieg vom Zaun gebrochen. Die US-Imperialisten und ihre Helfershelfer werden nur durch den ungebrochenen Mut des hochverehrten Obersten Führers Genossen Kim Jong Un, der seine außergewöhnlichen Fähigkeiten von den drei Generalen des Berges Paektu ererbt hat, im Zaum gehalten.
Der starke Glaube und Wille der Führung und der Menschen der DVR Korea können niemals durch unwissende und aggressive Wahnsinnige zerstört werden!
Wir unterstützen ausnahmslos den gerechten Kampf des koreanischen Volkes für Selbstbestimmung und Vereinigung ohne Einmischung von außen.
HÄNDE WEG VON KOREA!!!
FÜR EIN WAHRHAFT FREIES UND BLÜHENDES KOREA!!!
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Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.
Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.
Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.
Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.
Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.
Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen
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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner
Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze
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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.
Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.
Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.
In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.
Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.
Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:
Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt. Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].
Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.
Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]
Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.
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